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Die Deutschen werden in Ausübung ihres Deutschseins das Internet, das ihrem Deutschsein bekanntlich schon rein strukturell nicht entspricht, eines Tages nochmal abschaffen.


° ° °




kommentare dazu:



christian123, Mittwoch, 1. März 2006, 15:01
Das betrifft ja im Übrigen nicht nur Forenbetreiber (und Heise mit 1000-Mann-Vorabmoderation der Heise-Foren, bwahaha, guter Witz), sondern auch Besitzer eines Blogs - käme das als Rechtsnorm durch, müsste auch jeder fremde Kommentar im eigenen Blog vor Veröffentlichung vom Blogger auf rechtliche Unbedenklichkeit geprüft werden.


thgroh, Mittwoch, 1. März 2006, 15:17
nicht nur das.

jeder bloghoster wie blogger.de, blogg.de, etc. müsste dann jeden weblogeintrag seiner "kunden" vorab prüfen.

würde das in dem artikel erwähnte urteil wirklich rechtskräftig, dann gehen im bundesrepublikanischen web schlagartig die lichter aus.


christian123, Mittwoch, 1. März 2006, 15:18
Oh, und die Wikipedia dürfte auch zumachen :-D


thgroh, Mittwoch, 1. März 2006, 15:19
an die ist glücklicherweise kein rankommen, da sie auf us-amerikanischen Servern lagert.

aber die url wikipedia.de dürfte dann wohl mal wieder dicht gemacht werden.


christian123, Mittwoch, 1. März 2006, 15:21
Das Problem liegt wohl auch ein bisschen in der Frage, in welcher Weise man das Internet als öffentlichen Raum definiert. Die hinterste Seite irgendeines kleinen Freakforums ist hier schließlich genauso durch ein Klicken bei Google-Suchergebnissen für die ganze Welt einsehbar wie irgendeine Veröffentlichung irgendeiner hochoffiziellen Stelle oder einer Tageszeitung. Das dürfte natürlich bisherige Konzepte öffentlicher Äußerungen in den Juristenköpfen ganz schön durcheinander bringen.

Ja, das mit der Wikipedia hatten wir ja schon kurzfristig im Tron-Fall, die interessante Frage ist eher, ob man evtl. à la China dann gleich den technischen Zugang zu amerikanischen Servern blockiert. (Siehe auch Verfügungen in NRW im Fall von rotten.com und ein zwei Nazi-Seiten an die NRW-Internet-Provider.)


thgroh, Mittwoch, 1. März 2006, 15:28
Ja, und solche Öffentlichkeit ist deutschen Kontrollheimern bekanntlich ein Dorn im Auge. Das geht mal gar nicht, also wo kommen wir denn da hin, also mindestens zu den Hottentotten wenn nicht weiter!

Ich meine, sollen sie doch im Einzelfall die Leute ermitteln, die sich rechtswidrig verhalten. Steht ihnen ja frei, da steht ihnen das ganze Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland im Rücken. Und diese Öffentlichkeit des Webs ist dabei ja sogar ein prima Kontroll- und Ermittlungsmechanismus, Stichwort Transparenz und so.

Aber sie sollen doch bitte - also bitte! - nicht in ihrem Überschuss an Kontrollgeilheit das ganze BRD-Web zur paragrafenüberfrachteten Pflichtausübungsstelle mutieren lassen, wo erstmal jedes Byte mit höchstrichterlicher Miene vorab geprüft wird. Wo kommen wir denn da hin!

Was die China-Sache betrifft: Die BPjM hatte solche Maßnahmen offenbar mal angedacht, dass indizierte Websites - und die BPjM indiziert ja auch munter ausländische Websites, wenn der Abend mal lang wird im Büro - via Zwischenschaltung hierzulande nicht mehr abrufbar sind. Manchmal liegt China eben doch zwischen Rhein und Oder...


christian123, Mittwoch, 1. März 2006, 15:35
Das Ganze geht in dem Fall mit den Foren usw. weniger aus von irgendwelchen übereifrigen Beamten, als vom Abmahnunwesen bestimmter deutscher Anwaltskanzleien, die mit sowas und der Rechtsunsicherheit der Abgemahnten, schnell Geld zu machen wissen. Dass natürlich sich die Richter hinter sie stellen, ist eine andere Sache ...

Aber die ganze Diskussion hier ist ja leider eh nur preaching to the choir ;-) Ansonsten, die NRW-Posse ist noch ganz interessant, falls du die noch nicht näher kennst:
http://odem.org/informationsfreiheit/
bzw.
http://www.datenreise.de/de/censorship/deutschland.php

Oh, und China arbeitet ja seit Neuestem eh daran, sein Internet vollständig technisch vom Rest-Internet abzukoppeln, wenn die das können, können wir es auch:
China Prepares to Launch Alternate Internet: http://politics.slashdot.org/article.pl?sid=06/02/28/1610242&from=rss
http://www.heise.de/newsticker/meldung/70205



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